Aktuelle Stellungnahme

02.12.2008

Piraterie vor Somalia

Torsten Geise

Seit Piraten im April 2008 die französische Luxusyacht „Le Ponant“ in ihre Gewalt gebracht haben, reißen die Meldungen immer neuer Angriffe auf Schiffe vor den Küsten des gescheiterten Staates Somalia nicht ab. Den für den Golf von Aden und die somalischen Hoheitsgewässer 2007 insgesamt 44 gemeldeten Zwischenfällen stehen für 2008 (Stand: 18. November) bislang bereits 92 Angriffe gegenüber – und auch die Zahl der von Piraten gewaltsam entführten Schiffe hat einen deutlich erkennbaren Sprung nach oben gemacht. Es scheint, als hätten die elf bereits 2007 in der Region zu beklagenden „hijacks“ so viel Lösegeld in die Piratenkassen gespült, dass es den Banden zunehmend möglich wird, durch die Reinvestition ihrer Profite sowohl ihr operatives Vorgehen zu verfeinern und auszuweiten als auch die Schlagzahl und den Erfolg ihrer Angriffe zu erhöhen. 14 Schiffe befinden sich aktuell in ihrem „Gewahrsam“ – mehr als 35 Schiffe wurden seit Jahresanfang entführt.

Zählen die regionalen Gewässer bereits seit Jahren zu den piratengefährdetsten Seegebieten der Welt, hat die internationale Staatengemeinschaft allenfalls zögerlich auf die hiermit verbundenen Risiken reagiert. Zwar befindet sich im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) bereits seit Ende 2001 ein Flottenkommando in der Region, sein Mandat jedoch richtet sich nicht ausdrücklich auf ein Vorgehen gegen die Seeräuberei vor Somalia, sondern ist primär am Ziel der Abschreckung maritimer Terroranschläge und der Schwächung der terroristischen Logistik orientiert. Dieses Mandat schließt die Leistung von „Nothilfe“ gegen Piratenangriffe nicht aus, doch hat sich gezeigt, dass die Präsenz des multilateralen Flottenverbandes letztlich keinerlei wirksamen Beitrag dazu zu leisten vermochte, die aktuelle Entwicklung frühzeitiger zu entschärfen und entschlossener in die See(un)sicherheitslage zu intervenieren. Die Ereignisse des Jahres 2008 lassen sich nicht ohne Verweis auf die Nichtanpassung des OEF-Mandats diskutieren. Zugleich aber muss klar sein, dass ihre wesentlichsten Ursachen vor allem im Fortbestand des innersomalischen Machtvakuums liegen und, folglich, aus der grundsätzlichen Rat- und Tatenlosigkeit resultieren, mit der die Welt seit den frühen 1990er Jahren auf den kriegerischen Zerfall des ostafrikanischen Staates reagiert.

Immerhin: Seit Mitte des Jahres gewinnt man nun endlich den Eindruck, man wolle zumindest der Piraterie ihren Handlungsfreiraum entziehen. Hatte der UN-Sicherheitsrat am 2. Juni 2008 beschlossen, die Handel betreibenden Staaten seien befugt, künftig aktiver in das Treiben zu intervenieren, wurde dem hiermit verbundenen Aufruf in der Folge insofern entsprochen, als dass seither neben Schiffen verschiedener Mitgliedstaaten der NATO auch solche etwa aus Russland, Indien oder Malaysia – ja, selbst Indonesien – in und vor den somalischen Seeräumen patrouillieren. Folgt man den Medien, greifen sie hierbei zunehmend „robuster“ in die sich ihnen jeweils stellenden Situationen ein, und soll auch die von der EU für Dezember in Aussicht gestellte Operation Atalanta mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sein. Auch Deutschland wird seinen Beitrag zu dieser Mission zu leisten haben. Die bestehenden rechtlichen Zweifel gelten als überwindbar. Sehr viel schwerer wiegen hingegen die primär „operativen“ Zweifel, sprich: die Befürchtung, die verfügbaren Kapazitäten könnten am Ende nicht genügen, um dem Vorgehen der EU und der internationalen Gemeinschaft ihre auch jenseits punktueller Erfolge dringend benötigte Wirksamkeit zu verleihen. Die Piraten jedenfalls scheinen bislang nur mäßig beeindruckt: Trotz intensivierter Präsenzen setzt sich ihr Vorgehen ungebremst fort. Dabei nutzen sie die Weite des seewärtigen Operationsraums und wissen, dass auch der künftige Umfang des Flottenverbands nach aller Voraussicht nicht ausreicht, um sowohl im Golf von Aden und vor den ostsomalischen Küsten als auch in den küstenferneren Tiefen des Indischen Ozeans tätig zu sein.

Als eine fragwürdige „Alternative“ wird deshalb auch die Möglichkeit diskutiert, mit „begrenzten“ militärischen Interventionen direkt gegen die Stellungen und Stützpunkte der Piraten auf innersomalischem Boden vorzugehen. Hiervon ist abzuraten, lässt der Vorschlag doch außer Acht, dass derlei Operationen schnell zu längerfristigen Verwicklungen eskalieren und so dazu beitragen können, auch die Gefahren für die auf See patrouillierenden Streitkräfte zu erhöhen. Es gibt keinen Grund, warum die somalische Küstenbevölkerung die Bekämpfung der Piraterie als einen Befreiungsakt feiern sollte. Die Fischer klagen seit Jahren über ausländische Trawler, die mit Treibnetzen durch innersomalische Fischereigründe ziehen – und auch der Umstand, dass fremde Frachter fortwährend Giftabfälle verklappen, wird seitens der Staatengemeinschaft lange schon stillschweigend toleriert. So hat sich die Piraterie zu einem lokalen Erwerbszweig entwickelt, der sich aus Sicht der Küstenbevölkerung weitestgehend selbst legitimiert. Und daher liegt die Gefahr jeder noch so „begrenzten“ Intervention an Land in dem Umstand, dass sie das Potenzial ihrer „Entgrenzung“ bereits im Keim mit sich führt. Bislang stehen die Islamisten der al-Shabab-Milizionäre der Piraterie offiziell ablehnend gegenüber. Auch hat es den Anschein, als würde sich abseits des radikaleren Islam ein zunehmend moderater Einfluss etablieren. Ein Eingriff an Land jedoch könnte diese Konturen verwischen und sowohl die Milizionäre mit den Piratenbanden verbrüdern als auch den Einfluss der eher gemäßigten Kräfte des Landes unterminieren – eine Entwicklung, die sich in letzter Konsequenz zweifellos auch auf die Sicherheit der entsandten Kriegsschiffe auswirken dürfte, so dass sich diese dann vielleicht nicht mehr nur vor der Schussgewalt der Piraten bewähren müssten, sondern Gefahr liefen, sich ihrerseits als das Ziel maritimer Anschlagskommandos zunehmend tiefer in die Eskalation hineinzumanövrieren.

Vor diesem Hintergrund steckt die Staatengemeinschaft in einem Dilemma. Einerseits erscheint die Verstärkung der Ordnungspräsenz als dringend geboten, will man der Piraterie ihren Handlungsfreiraum entziehen. Andererseits ahnt man, die Piraten könnten am Ende gleichwohl obsiegen, da auch sie von einer landgestützten Basis aus operieren und in der Lage sind, auf die Intensivierung der maritimen Patrouillen mit einer Verlagerung ihres Operationsfelds zu reagieren. Einerseits wird gedroht, mit „begrenzten“ militärischen Operationen auch auf dem Festland gegen die Piraterie ins Feld ziehen zu wollen. Andererseits verbietet sich ein derartiger Leichtsinn, will man die Situation nicht unnötig verschärfen und so auch die Risiken für die vor Ort aktiven Flottenverbände durch eine Islamisierung der maritimen Gewalt weiter erhöhen. Die Bekämpfung der Piraterie wird ganz sicher kein Zuckerschlecken. Will man das Problem jedoch mittel- und längerfristiger lösen, ist dieses ganz sicher nicht ohne eine geeignete Strategie und die wirksame Unterstützung innersomalischer Gruppen zu realisieren. Welche Gruppen hierfür in Betracht kommen, muss ausgelotet werden: Die „Regierung“ erscheint zerstritten – die gemäßigten Kräfte sind schwach. Ebenso schlimm jedoch ist, dass sich die internationale Gemeinschaft ganz offensichtlich nicht wirklich mit einer längerfristigen Planung für die Zukunft Somalias befasst.

Ein solcher Zukunftsplan für das Land ist jedoch unabdingbar. Und dies ist letztendlich die Lehre der Ereignisse 2008. Die Piraterie ist lediglich ein Symptom der somalischen Krankheit – ihr frühzeitig zu begegnen hat die Welt entschieden verpasst. Will man die Piraterie vor Somalia nun auch längerfristig besiegen, erscheint es ratsam, man geht neben den Symptomen auch ihre tieferen Ursachen an. Maritime Sicherheit beginnt im seltensten Fall auf See. Und der Zerfall des somalischen Staates beschränkt sich nicht allein auf das Land. Dies ist der Hauptgrund, weshalb die Bekämpfung der Piraterie vor Somalia nach mehr als lediglich punktuellen Flottenpräsenzen oder unüberlegten militärischen Interventionen verlangt.

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Torsten Geise