IFSH-LOGO

IFSH
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

Falkenstein 1, D-22587 Hamburg, Tel: +49 40 / 866 0770, Fax: +49 40 / 8663615
e-mail: ifsh@rrz.uni-hamburg.de


 

 Reinhard Mutz in der Basler Zeitung vom 21.08.1999

Auge um Auge

Im Kosovo rückt der Frieden in weite Ferne

 

Brennen, plündern, metzeln - an das blutige Drama der Balkanhändel reiht sich ein neuer Akt. Die Bühne ist dieselbe, die Rollen haben gewechselt. Jetzt geben die Albaner den Ton an, und Serben wie Roma müssen um ihr Leben fürchten. Wer kann, verläßt die Provinz. Frieden im Kosovo? Später vielleicht, erstmal wird abgerechnet.

 

Dafür gibt es keine Entschuldigung, aber es gibt Erklärungen. Was im Kosovo als Bürgerkrieg zwischen dem herrschenden Regime und bewaffneten Aufständischen begann, steigerte sich zum blindwütigen Exzeß gegen wehrlose Zivilisten. Jedes neu entdeckte Massengrab ruft das erlittene Leid frisch in Erinnerung, schürt Haß und Fanatismus gegen die Peiniger von gestern. Zügellose Gewalt ist schon aus geringerem Anlaß ausgebrochen als dem Wunsch nach Rache und Vergeltung. Dasselbe Motiv, nur spiegelbildlich, schützen Serben vor, um die Vertreibung der Kosovo-Bewohner zu rechtfertigen: Sie, die Albaner, hätten die barbarischen NATO-Bomber ins Land geholt, ihre Bestrafung sei verdient gewesen. Auch darin wird man weniger eine Entschuldigung erkennen als die Eigendynamik einmal entfesselter Gewalt.

 

Der Unterschied zwischen den beiden Verfolgungen liegt in den äußeren Rahmenbedingungen. Als die serbische Staatsmacht über die albanische Bevölkerung herfiel, geschah das gleichsam unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Die internationalen Beobachter der OSZE, der diplomatischen Missionen und der humanitären Organisationen hatten gerade fluchtartig das Land verlassen. Niemand war da, um die Opfer zu schützen. Heute jedoch steht eine stattliche Friedenstruppe vor Ort, mit allen Befugnissen versehen und bis an die Zähne bewaffnet. Sie soll für Sicherheit sorgen, die sich gleichwohl nicht einstellt.

 

Im Gegenteil, drei Monate nach Kriegsende herrscht noch das Gesetz der Straße. Kriminalität und Korruption greifen um sich. Die offene Grenze zu Albanien erweist sich als Einfallstor für Raubzüge marodierender Banden. Schlepper machen ihre zwielichtigen Geschäfte mit Flüchtlingen, Hilfsgüter verschwinden in dunklen Kanälen. Zwischen Kfor-Soldaten und UCK-Anhängern nehmen die Handgreiflichkeiten zu. Schußwaffen sind reichlich vorhanden und die Hemmschwelle, sie zu benutzen, ist niedrig. Wer sie konfisziert, macht sich unbeliebt. Die anfangs NATO-freundliche Stimmung droht zu kippen. In den Augen radikaler Albaner werden die Befreier zu Besatzern. Warum bekommt die Kfor die Lage nicht in den Griff?

 

Wer so fragt, tut der Sicherungstruppe Unrecht. Sie steht vor kaum lösbaren Problemen. Denn ihr Auftrag hat nicht das geringste gemein mit der Rolle, für die sie bestimmt war und auf die sie vorbereitet wurde. Erinnern wir uns: Die ersten Kontingente der späteren Friedensstreitmacht standen bereits in Mazedonien als noch über ein Kosovo-Abkommen verhandelt wurde. In Rambouillet ging es um den demokratischen Neubau der politischen Ordnung, schrittweise von unten nach oben. Die alten Institutionen sollten erst abtreten, wenn die neuen errichtet wären. Darauf abgestellt waren die vorgesehenen Fristen: vier Monate bis zur Auflösung "paramilitärischer irregulärer Streitkräfte", also der UCK, sechs Monate bis zum Abzug der jugoslawischen Armee, ein ganzes Jahr, wenn erforderlich sogar zwei, bis zur vollständigen Rückführung der Belgrader Sonderpolizei. Unschwer zu raten, wem die heikle Aufgabe zugedacht war, die UCK zu entwaffnen. Der Kfor jedenfalls nicht.

 

Den Friedensprozeß überwachen und absichern, Widersetzlichkeit notfalls entgegentreten, dafür war die internationale Militärpräsenz konzipiert. Robustes peacekeeping heißt das, nach dem Vorbild von Dayton. Die Bomben auf Belgrad und der Ausgang des Krieges haben den schönen Plan vom Tisch gefegt. Was die Kfor schließlich im Kosovo vorfand, waren leere Amtsstuben. Verwaltung, Justiz, Polizei: abgeräumt. Von ziviler öffentlicher Ordnung keine Spur. Nun sind Soldaten weder Richter noch Staatsanwälte, weder Standesbeamte noch Streifenpolizisten. Mögen sie sich nach Kräften mühen - das administrative Vakuum können sie mit Engagement und Improvisation allein nicht füllen. Sie müssen sich nicht zu Sündenböcken für Zustände machen lassen, die andere zu verantworten haben. Den Frieden erst herstellen, den sie bewachen sollen, ist eine mission impossible.

 

Unglücklicherweise stehen die Aussichten auf Besserung schlecht. Als neue Herren der Provinz fühlen sich die Widerstandskämpfer der UCK. Sie hoffen, auch im inneralbanischen Machtkampf die Früchte des Sieges einzustreichen, die gegen den äußeren Feind das mächtigste Bündnis der Erde für sie errungen hat. Ihr Führer Hashim Thaci erklärt freimütig, welche drei Rollen die UCK im Kosovo zu spielen gedenkt: die der führenden politischen Kraft, des Rückrats der neu entstehenden Polizei und des Kerns einer baldmöglichst aufzubauenden Armee. Dagegen opponiert einstweilen noch sein Widersacher Ibrahim Rugova. Aber beide Politiker eint die Überzeugung, daß eine Rückkehr der Provinz unter jugoslawische Oberhoheit nicht mehr in Frage kommt.

 

Was dann wird sich eine zukünftige Regierung in Pristhina zum Ziel setzen? Die politische Unabhängigkeit? Den Zusammenschluß mit der Republik Albanien? Oder die gegenwärtig erst von radikalen Nationalisten offen geforderte Vereinigung aller Albaner in einem gemeinsamen Staat? Außer im Norden Mazedoniens leben albanische Bevölkerungsgruppen im Süden Serbiens, im Osten Montenegros und im Norden Griechenlands. Drei der vier Zielgebiete großalbanischer Ambitionen grenzen unmittelbar an das Kosovo. So könnte es sein, daß in nicht zu ferner Zukunft der Kfor die neue Aufgabe zuwächst, eine übermütige Guerilla daran zu hindern, ihr begonnenes Befreiungswerk auf benachbartem Territorium fortzusetzen.

 

Eine weitere Unbekannte in der Rechnung ist die Haltung, die Belgrad langfristig einnehmen wird. Ob mit oder ohne Milosevic, der Anspruch auf das Kosovo stellt eine Konstante serbischer Politik dar. Auch die Opposition einschließlich der orthodoxen Kirche hält daran fest. Nicht den Feldzug gegen die Kosovo-Albaner werfen die innenpolitischen Gegner dem jugoslawischen Präsidenten vor, sondern daß er ihn verloren hat. Darüber täuschen westliche Politiker hinweg, wenn sie den Eindruck erwecken, in dieser Frage mit einer anderen Regierung leichteres Spiel zu haben. Gerade waren die Chancen für ein multiethnisches Kosovo in einem multiethnischen Jugoslawien endgültig vertan, als sich der Westen, um Rußland zu beschwichtigen, genötigt sah, das Prinzip der territorialen Integrität Jugoslawiens neu zu bekräftigen. Belgrad hat also einen international verbrieften Titel auf seine abtrünnige Provinz. Und die NATO einen zusätzlichen Grund, im Kosovo zu bleiben: Sie muß jeglichen Ehrgeiz einer militärischen Rückeroberung vorsorglich abschrecken.

 

Wahrscheinlich wird die NATO-Intervention unter dem Banner der Menschenrechte letztendlich dasselbe Ergebnis zeitigen, wie hunderte ordinärer Kriege zuvor: Der Sieger bzw. der Schützling des Siegers bekommt, was der Verlierer abtreten muß. Das entspricht nicht dem ursprünglich geplanten Ausgang. Danach sollte Belgrad lediglich gezwungen werden, den Rambouillet-Vertrag zu unterzeichnen, eine Kompromißlösung der Kosovo-Frage, die auf Interessenausgleich und Kooperation beruhte. Im Rückblick war es keine weise Entscheidung, den bereits weit gediehenen politischen Konsens aller Beteiligten zugunsten der Kriegsoption aufs Spiel zu setzen. Die schädlichen Folgen für die Stabilität der Region liegen auf der Hand. Schon um sie unter Kontrolle zu halten, wird sich der Westen auf einen ebenso langen wie kostspieligen Aufenthalt im Krisengebiet einrichten müssen. Darin besteht der Preis für den vermessenen Versuch, einen Brandherd mit Kerosin zu löschen.