Nach einiger Zeit nennt man auch ungeheures Leid Geschichte - auch das der eigenen Eltern und Großeltern. Und dennoch: Wen würden Vertreibung und Vergewaltigung als familiäre Erinnerung nicht auch ganz persönlich ein Leben lang quälen?

Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Ende des Weltkrieg II herrschen abermals Krieg und Vertreibung in Europa - blutig und barbarisch, wie es im zu Ende gehenden 20. Jahrhundert für diesen Kontinent nicht mehr vorstellbar schien. Wen barmt sich nicht das Herz angesichts des schier endlosen Trecks der Gequälten und Gejagten im Kosovo? Wen zerreißt es nicht beinahe vor Entsetzen, Zorn und Scham, untermischt von Angst und Hilflosigkeit beim Anblick massakrierter Zivilisten, zerstörter Dörfer, traumatisierter Kinder?

Wer von uns ist nicht uneingeschränkt gegen das Böse? Warum bin ich gleichwohl so zögerlich, mich in diesem Krieg auf der Seite der Guten und Starken zu sehen - auf der Seite der "Gemeinschaft demokratischer Staaten", auf der Seite der "mächtigsten Allianz der Welt"? Warum bin ich nicht uneingeschränkt dankbar gegenüber Demokraten, die bereit sind, geltendes Recht zu brechen, um noch größeres Unrecht zu bekämpfen? Warum fällt es mir so sehr schwer, den eigenen Soldaten - unseren Kindern - den Rücken zu stärken, wenn sie Schuld auf sich laden, um Unschuldige zu schützen? Warum kann ich es nur schwer oder gar nicht ertragen, daß integere Politiker glauben, ihre Gewissensnot - und sich selbst - mit "Auschwitz" unantastbar machen zu müssen?

Liegt es an meinen tagtäglich wachsenden Zweifeln, ob und daß Demokratien und mit ihnen Demokraten wirklich friedlicher sind? Muß diese in Wissenschaft und Politik weit verbreitete Auffassung nach den Erfahrungen mit der sogenannten Zeitenwende von 1989/90, spätestens seit dem Kosovo-Krieg dieser Tage nicht kritisch diskutiert werden?

Betrachtet man die friedens- und sicherheitspolitische Entwicklung Europas nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes, so wird offensichtlich, daß gerade Demokratien bereits die Prävention von Krisen in der Realität schwerfällt bzw. nicht gelingt. "Vorbeugen ist besser als Heilen" bleibt bloßes Lippenbekenntnis auch demokratischer Politiker und Politikerinnen. Deutschland zum Beispiel war es Mitte der 90er Jahre möglich, nach Beginn des Bosnien-Krieges die ungeheure Summe von 20 Milliarden DM für die Bosnien-Flüchtlinge aufzubringen, nicht aber vorbeugend größere Finanzmittel für die Verhütung eben des Krieges bereitzustellen. Warum?

Deutschland zum Beispiel - und Europa - ist es Ende der 90er Jahre möglich, viele Milliarden, vermutlich viele Dutzende Milliarden von DM, für den Einsatz von Waffen und für die Reparatur der von ihnen verursachten Zerstörungen im Kosovo aufzubringen. Die propagierte Unterstützung des gewaltlosen Widerstandes der Kosovo-Albaner und ihres Führers Rugova weit im Vorfeld von Krieg und Zerstörung blieb dagegen über Jahre hinweg leere Versprechung. Warum?

Deutschland zum Beispiel - und der NATO - ist es quasi jederzeit möglich, tausende, ja zehntausende von Lufteinsätzen zu fliegen und gegebenenfalls Millionen von Soldaten ins Feld zu werfen. Schier unmöglich aber scheint es , über Monate hinweg, konkret: von Oktober 1998 bis März 1999, auch nur 3000 zivile OSZE-Verifikateure zu finden, geschweige denn bereitzustellen. Warum?

Die Antwort ist banal und komplex zugleich. Sie gibt sowohl einen Systemdefekt der Demokratie als auch die Unzulänglichkeit der politischen Klasse wieder: Krisen und Kriege, die mit hohem Finanzaufwand erfolgreich verhütet würden, wären stets dem Zweifel ausgesetzt, ob sie denn ohne entsprechende Vorsorgemaßnahmen wirklich ausgebrochen wären. Politiker, die wiedergewählt werden wollen, stehen in Demokratien aber unter dem ständigen Rechtfertigungsdruck des Wahlvolkes, insbesondere wenn es um große finanzielle Belastungen geht. Die offensichtlichen Ausnahmen bilden Militär und Rüstung - auch und gerade in Demokratien. Die Rüstungslobby weiß dieses Paradoxon für sich zu nutzen - gerade in Demokratien: Fast 500 Milliarden US-Dollar, das heißt fünf Achtel der Weltmilitärausgaben, erbringen nicht etwa die sogenannten "Schurkenstaaten" oder das nur im formalen Sinne demokratische Rußland oder das kaum demokratisch zu nennende China, sondern gerade die 19 der ca. 190 Staaten dieser Welt, die sich selbst gern als "Wertegemeinschaft demokratischer Staaten" bezeichnen. Mehr noch: Mit über 85 Prozent der Rüstungsexporte tragen gerade die demokratischen Staaten Westeuropas und die USA die Verantwortung für den eindeutig größten Teil des Waffenhandels weltweit.

Ist die Prävention versäumt, sind die Krise oder der Krieg ausgebrochen, dann folgt das Geschehen - wie auch der Kosovo-Konflikt zeigt - eigenen nicht-demokratischen Gesetzen. Diese lassen sich in einem Satz zusammenfassen, der dem großen Sozialdemokraten Carlo Schmidt zugeschrieben wird: "Angriff und Verteidigung sind Siegerdefinitionen."

Wer hunderte Millionen, ja Milliarden Mark für einen Luftkrieg ausgibt, kann - wie das aktuelle Beispiel zeigt - nach Wochen vergeblichen Bombardierens nicht mehr zugeben, daß Luftschläge kein geeignetes Mittel zur Vermeidung einer "humanitären Katastrophe" sind und es von vornherein nicht waren. "Wir dürfen unseren Soldaten nicht in den Rücken fallen!" Auch und gerade demokratische Politiker glauben im Gegenteil, aus Gesichtswahrungsgründen den Weg der Eskalation gehen zu müssen. "Eine Feuerpause kommt nicht in Frage, Belgrad muß zuerst nachgeben!" Die Meldungen der Medien lauten so quasi zwangsläufig Tag für Tag aufs neue gleich: "Auch heute nacht hat die NATO ihre Maßnahmen intensiviert, hat die schwersten Luftschläge seit Beginn des Krieges am 24. März 1999 durchgeführt". Zielorientiert, aber doch so konzeptionslos und dilettantisch? Vernichtend, aber doch so wenig effizient? Humanitär, aber doch so unendlich inhuman? Moralisch, aber doch auch heuchlerisch und feige?

Das erste Opfer des Krieges ist stets die Wahrheit - auch in Demokratien, wie das aktuelle Beispiel zeigt. "Die Maßnahmen der NATO sind kein `Krieg`!" befehlen demokratisch gewählte Minister dem Fernsehvolk und merken nicht, wie sie sich selbst dabei zur nicht-demokratischen Obrigkeit entwürdigen. "Nennen Sie die `air campaign` der NATO nicht Bombardierung!" rügt der demokratisch legitimierte Staatssekretär den fragenden Journalisten und merkt doch nicht, daß er innerhalb weniger Augenblicke seine eigenen Werte und die Grundüberzeugungen seiner Herkunft als Wissenschaftler verrät. In George Orwells Roman "1984" befaßt sich das "Wahrheitsministerium" mit dem Nachrichtenwesen, behandelt das "Friedensministerium" die Kriegsangelegenheiten, hält das "Ministerium für Liebe" Gesetz und Ordnung aufrecht und bearbeitet das "Ministerium für Überfluß" die Rationierungen. Ist das Wort "Kollateralschaden" ein Unbegriff aus der Orwells`schen Horrorvision oder aus der deutschen "Realpolitik"? Niemals zuvor hätte ich es für möglich gehalten, daß ich bei "Deutschland 1999" den Gedanken an "Orwell 1984" nicht mehr los werde.

Warum darf ein Minister tun, was wir als Wissenschaftler oder Journalisten lassen müssen? Gemeint ist die Zuspitzung durchaus seriöser Umstände, Fakten und Daten in einer Weise, die selbst von Weggefährten und Sympathieträgern als unerträgliche Manipulation, ja sogar als Kriegshetze empfunden wird. Kann man nicht gerade von einem Minister, von einem Verteidigungsminister allemal, Nüchternheit, Sachlichkeit und - wo geboten - auch Zurückhaltung erwarten? Wer sonst, wenn nicht der Kriegsminister, kann und muß nüchterne Bedrohungsanalysen bzw. Situationsanalysen liefern, harte Daten und Fakten belegen, jegliche Emotionalität, die zu Irrationalitäten oder Fehlinterpretationen und Fehlentscheidungen führen kann, von vornherein ausschließen? Wer sonst, wenn nicht die Außen- und Verteidigungsminister, sind aufgefordert, jeden Tag aufs neue mit kühlem Kopf die nächsten Schritte zu kalkulieren und dabei die bisherigen Mittel und Maßnahmen zu analysieren und ggf. auch zu verwerfen? Wer sonst, wenn nicht die dafür gewählten Entscheidungsträger und Handlungsakteure können, wenn Fehler gemacht wurden, diese Fehler auch wieder korrigieren? Voraussetzung ist allerdings, daß nicht nur die politisch Handelnden dazu die Größe haben, sondern daß auch die politischen Rahmenbedingungen ein solches Verhalten und Verfahren zulassen.

Krieg folgt aber - wie das Beispiel zeigt - eigenen Gesetzen, schafft eigene Rahmenbedingungen. Wer Schuld auf sich genommen hat - und sei es im besten Glauben, noch größeres Unheil abzuwenden -, muß zwangsläufig demokratische Prinzipien und demokratische Spielregeln wie die Transparenz und seriöse Offenlegung der Fakten, die mehrheitliche Entscheidungsfindung, die Beratungsfähigkeit der Handelnden und Entscheidungsträger und vieles mehr wie die Geeignetheit der Mittel oder die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und die Folgenorientierung der Handlungen als zweitrangig begreifen. Selbstzweifel oder gar das Zugeständnis eines Irrtums sind länger nicht möglich. Allein der Wille zum Sieg kann vor dem - berechtigten oder ungerechten - Vorwurf bewahren, Blut an den Händen zu haben. Nochmals: Angriff und Verteidigung, Terror und Freiheitskampf, Recht und Schuld sind Siegerdefinitionen.

Gegenwärtig findet im Kosovo eine blutige Tragödie statt. Sie muß beendet werden! Zweifellos sind aber auch die Entscheidungen und Handlungen der politischen Klasse in Deutschland nicht frei von Tragik. Ist Deutschland wirklich demokratisch, müssen wir sie - gemeinsam - diskutieren. Die Frage der persönlichen Schuld darf dabei nicht ausgenommen werden - auch und gerade nicht diejenige demokratisch gewählter Politiker und Politikerinnen.

In Stade bei Hamburg muß sich derzeit ein Kosovo-Flüchtling vor Gericht verantworten. Er war im November vergangenen Jahres in ein Bankgebäude eingedrungen, hatte Geiseln genommen und versucht, Geld zu rauben bzw. zu erpressen. Mit seiner Tat wollte der Kosovo-Albaner nach eigenem Bekunden keineswegs einen Bankraub begehen, sondern, vermittelt über die Tat, auf das Leiden seiner Landsleute im Kosovo hinweisen. Der Wille, eine humanitäre Katastrophe zu lindern - so der Rechtsanwalt des Angeklagten - , habe zur Tat geführt. Folgt man dem deutschen Strafgesetzbuch, so wird die Tat selbst mit Gefängnis nicht unter fünf Jahren bedroht.

In seinem Drama "Die Gerechten" läßt der französiche Existentialist und Nobelpreisträger Albert Camus einen russischen Revolutionär den totalitär herrschenden Großfürsten töten. Der Gewaltakt wird als Tyrannenmord gerechtfertigt. Nach geltendem Recht steht auf Mord die Todesstrafe. Nach dem Attentat läßt Albert Camus den Attentäter das über ihn verhängte Todesurteil akzeptieren, weil die Tötung eines Menschen selbst als ultima ratio zur Klasse der unbedingt zu unterlassenden Handlungen gehört.

Am 24. März 1999 begann die NATO militärische Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. An dem Luftkrieg beteiligte und beteiligt sich bis heute die Bundesrepublik Deutschland. Nach den Aussagen der zuständigen Bundesminister ist bzw. war das Ziel des Luftkrieges die "Verhütung einer humanitären Katastrophe". Nach dem Grundgesetz ist ein nicht von der UNO mandatierter Krieg, der nicht der Selbstverteidigung dient, ein verfassungswidriger Angriffskrieg. Er ist durch Artikel 26 GG in Verbindung mit § 80 StGB unter Strafe gestellt und mit Gefängnis nicht unter zehn Jahren bedroht.

Was haben die drei angeführten Fälle gemeinsam? Worin unterscheiden sie sich?

Gemeinsam ist ihnen sicherlich die Gewissensnot, in der sich die Akteure befinden. Sie läßt sie über bestehendes Recht hinweggehen, um noch größeres Unrecht zu verhüten. Während der "Stader Bankräuber" - die Richtigkeit seiner Angaben einmal unterstellt - voraussichtlich gleichwohl zu Gefängnis verurteilt wird und der "Camus`sche Attentäter" seine Todesstrafe akzeptiert, bleiben die Kriegskabinette der Demokratien von den Folgen ihres Tuns, einschließlich ihrer Irrtümer und Fehlentscheidungen, verschont. Demokratie hin, Moral her: Der Grundsatz aller ethischen Regulierung, das Verbot der Selbstexemption, ist außer Kraft gesetzt. Sind Demokratien also wirklich friedlicher? Sind Demokratien also wirklich moralischer?

Krieg folgt offensichtlich eigenen Gesetzen. Auch Demokratien können ihnen nicht widerstehen.

Wie kann man in Demokratien Demokraten helfen, daß sie als Entscheidungsträger und Handelnde nicht der Eigengesetzlichkeit des Krieges, dieser Falle des Krieges erliegen? Wie kann man Demokraten, wenn es um letzte Entscheidungen geht, Irrtümer und Fehlentscheidungen durchlassen, ohne gleichzeitig der politischen Willkür Tür und Tor zu öffnen? Oder müssen, da es um letzte Entscheidungen geht, eben diese absolut fehlerfrei und nicht von Irrtum behaftet sein? Auch wenn wir nicht so weit gehen wie Albert Camus, muß dann nicht wenigstens verlangt werden, daß Demokraten, gerade wenn sie letzte Entscheidungen treffen, bei Mißerfolg für ihr Fehlverhalten einstehen? Wie aber bekommen wir dann in Demokratien Demokraten, die als Entscheidungsträger und Handelnde auch ihrem Gewissen folgen, auch letzte Entscheidungen fällen?

Eigentlich ist die Antwort auf all` diese Fragen einfach: In Demokratien sind die Vertreter des Volkes nicht gewählt, Recht zu brechen, sondern es zu achten, ja zu schützen. In einer Demokratie gibt es keinen rechtsfreien Raum! Sind letzte Entscheidungen jenseits geltenden Rechts erforderlich, so muß zuvor das Recht selbst im rechtsförmigen Verfahren geändert werden. Wer einen Angriffskrieg zur Vermeidung einer humanitären Katastrophe führen will, kann, ja muß zuvor mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Verfassung ändern. Zeit genug dazu war zwischen Oktober 1998 und März 1999 gegeben - Zeit genug auch für eine breite Diskussion unter den Abgeordneten, in der Öffentlichkeit und nicht zuletzt mit dem Volk, dem demokratischen Souverän.