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Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

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Reinhard Mutz

in: Der Tagesspiegel, 17. Januar 2000

 

Nicht schießen, helfen

 

Frauen in die Bundeswehr, doch in welche?

 

Unweit Prizren, ein entlegener Weiler. Auf ihrer nächtlichen Route wird die motorisierte Bundeswehrpatrouille jäh gestoppt. Eine gestikulierende Familie bangt um die junge Frau, deren Wehen vorzeitig eingesetzt haben. Kein Arzt ist aufzutreiben, also wird das Kriegsgefährt zum provisorischen Krankentransporter. Aber es ist schon zu spät. Nach kurzer Fahrt helfen die beiden Soldaten, Schweiß auf der Stirn, einem gesunden Baby ans Licht der Welt. Und da sollte eine Soldatin weniger überzeugend ihren Mann gestanden haben?

 

Was haben Frauen in der traditionellen Männerdomäne des Militärs zu suchen? Darüber läßt sich ausholend ideologisch debattieren. Oder auch schlicht pragmatisch, indem man fragt, worin der Job mit der Waffe heute besteht. Gewiß gehören Hebammendienste nicht zum Alltag der KFOR-Soldaten im Kosovo. Aber so völlig untypisch sind sie auch wieder nicht. In Somalia hat die Bundeswehr Brunnen gebohrt, in Bosnien Brücken instandgesetzt, im Kosovo zimmert sie Dachstühle. Braucht es dazu Soldaten? Wohl kaum, nur war der eigentliche Auftrag ja stets ein anderer: In Gebieten, wo gestern noch Krieg und Bürgerkrieg tobten, sollte der fragile Frieden beschützt, das Wiederaufleben der Kämpfe verhindert werden. Zwar ist der militärische Auftrag nicht hinfällig geworden, aber er verschwindet immer mehr hinter anderen Aufgaben.

 

Den Höhepunkt dieser Entwicklung markiert das Kosovo. Dort herrscht kein Frieden, es herrscht Anarchie. Die Soldaten der internationalen Überwachungstruppe haben alle Hände voll zu tun mit der Verfolgung von Brandstiftern, Plünderern, Schmugglern und Schiebern. Sie machen Taschendiebe und Schwerverbrecher dingfest, unterhalten Gefängnisse, helfen der einheimischen Gerichtsbarkeit auf die Beine. Sie tun es mit Engagement und Geschick, aber bisher ohne durchgreifenden Erfolg. Schließlich sind sie weder dazu ausgebildet, noch waren sie dafür vorgesehen.

 

Vorgesehen war im Kosovo der Neubau der politischen Ordnung von unten nach oben. Die alten Autoritäten sollten erst abtreten, wenn nach demokratischen Wahlen die neuen eingesetzt wären. So steht es im Vertrag von Rambouillet. Die Bomben auf Belgrad haben den schönen Plan vom Tisch gefegt. Was die KFOR in der Provinz vorfand, waren leere Amtsstuben. Nicht nur das Militär, auch Verwaltung, Justiz und Polizei hatten sich verflüchtigt. Von ziviler öffentlicher Ordnung keine Spur mehr.

 

Das Vakuum füllen soll nun übergangsweise die Interimsadministration der UNO, gestützt auf 6 000 ausländische Polizisten. Ganze 1 800 davon befinden sich inzwischen vor Ort, sieben Monate nach Beginn der Mission. Die internationale Gemeinschaft kann über Wochen Luftkrieg führen mit Zehntausenden von Kampfeinsätzen für Milliarden von Dollar. Ein bescheidenes Kontingent ziviler Ordnungskräfte zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit bekommt sie nicht zusammen. Personal, Ausbildung, Logistik, Geld - Fehlanzeige.

 

Aufgaben für Frauen in der Bundeswehr? Mehr als genug! Nicht nur zu Haus in der Garnison, auch und gerade draußen an den Einsatzorten. Die Friedenskonsolidierung nach bewaffneten Konflikten, die Leid, Verzweiflung und oft genug Haß zurückgelassen haben, erfordert neben soliden Kenntnissen und trainierbaren Fähigkeiten vor allem jene Eigenschaft, die Psychologen als soziale Kompetenz bezeichnen. Läßt sich ernsthaft behaupten, das eine Geschlecht sei damit üppiger versehen als das andere?

 

Nicht ob Frauen für diesen Dienst geeignet sind, lautet die Frage, die sich stellt, sondern ob es ein Dienst ist, der in und von Armeen geleistet werden sollte, deren angestammter Zweck nun mal der Kampf mit der Waffe darstellt. Und auch diejenigen Frauen, die gleichwohl gerade in der klassischen Soldatenrolle ihre Berufung sehen, müssen nicht zurückstehen. Der Befähigungsnachweis ist längst erbracht, wie ein Blick über den deutschen Tellerrand zeigt: In europäischen Nachbarländern fahren Frauen Panzer, fliegen Kampfjets und kommandieren U-Boote.

 

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg argumentiert mit dem Grundsatz der Gleichberechtigung: Was Männer dürfen, muß auch Frauen erlaubt sein. In Deutschland ist der Waffendienst jedoch kein Recht, sondern immer noch Pflicht. Daß es nun schwieriger wird, daran festzuhalten, sorgt die Planer im Verteidigungsministerium am meisten. Dabei hat sich die Wehrpflicht schon aus ganz anderen Gründen überlebt. Niemand bedroht mehr die Bundesrepublik mit Mitteln, die militärische Gegenwehr erfordern. Militärdienst ist nicht länger Wehrdienst, womit die rechtliche, politische und ethische Voraussetzung der Wehrpflicht entfällt. Konsequenterweise haben die meisten Verbündeten Deutschlands sie aufgegeben. Auch den Bedarf an Lehrern, Richtern oder Finanzbeamten rekrutieren demokratische Verfassungsstaaten bekanntlich nicht per gesetzlicher Dienstpflicht.

 

Der alten Bundesrepublik war ihr Sicherheitsproblem in die Wiege gelegt. Die Gunst der Geschichte hat sie davon befreit. Was bleibt, ist die Mitverantwortung für Frieden und Sicherheit in Europa und die Notwendigkeit, die richtigen Instrumente in ausreichender Menge bereitzuhalten. Dazu gehört auch eine Bundeswehr, die nicht unterfinanziert erscheint, weil sie überdimensioniert ist. Für die gestellte Aufgabe macht die Unterscheidung zwischen militärischen und zivilen Mitteln der Friedenssicherung Sinn, die Unterscheidung zwischen Männern und Frauen hingegen nicht.