IFSH Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Falkenstein 1, D-22587 Hamburg, Tel: +49 40 / 866 0770, Fax: +49 40 / 8663615 e-mail: ifsh@rrz.uni-hamburg.de

   

Reinhard Mutz, in: die tageszeitung vom 18. September 2000, S. 11.

 

Kein Ersatz für Politik

 

Nicht erst seit dem Ende des unrühmlichen Kosovokrieges halten viele Kommentatoren Prävention für das Allheilmittel schlechthin gegen Gewalt - Davor ist zu warnen

 

Die wirksamste Strategie gegen den Krieg ist zu verhindern, daß er ausbricht. Friedenspolitik, die den Namen verdient, muß an den Wurzeln der Gewalt ansetzen. Das tut auf ihre Weise seit Jahr und Tag die Friedensforschung. Die Analyse struktureller Kriegsursachen gehört zu ihren Kernaufgaben wie auch die Ausarbeitung erfolgversprechender Gegenkonzepte von der Politik nachhaltiger Entwicklung über die Vervollkommnung des Völkerrechts bis zur Rüstungskontrolle. Aber aller Dringlichkeit zum Trotz, zählt die langfristige Kriegsverhütung zu den eher spröden Forschungsthemen, auf die sich die Scheinwerfer öffentlichen Interesses selten richten.

 

Ganz anders, wenn es um Schauplätze geht, an denen der Frieden bereits zerbrochen ist und Waffen wieder den Ton angeben. Vom Golf über den Kaukasus bis zum Balkan boten die zu­rückliegenden zehn Jahre reichlich Anlaß, den Ursprüngen kriegerischer Gewalt nachzuspüren. Dabei wiederholte sich eine alte Erfahrung: Studien, die sich mit den Scherbenhaufen verfehlter Konfliktvorsorge befassen müssen, lassen die politische Aufmerksamkeit augenblicklich in die Höhe schnellen. Offenbar findet die Friedensforschung dann am leichtesten das Ohr der Regierenden, wenn diese ihre Vorschläge gerade folgenreich in den Wind geschlagen haben.

 

Wie sonst wäre zu erklären, daß die bisher einzige Initiative eines breiten internationalen Programms gegen gewalterzeugende Mißstände mitten im Krieg entstand? Die Idee des Stabilitätspakts für Südosteuropa entsprang dem Zweifel, ob die NATO den Kampf um das Kosovo mit Bomben und Raketen gewinnen würde. Zwischen den beiden Vorgehensweisen könnte der Kontrast nicht schärfer sein. Die Kosovo-Intervention wählte das stärkste aller Eingriffsmittel, das militärische, und steigerte es in dem Maße, wie der erhoffte Erfolg auf sich warten ließ. Um das drakonische Handeln zu rechtfertigen, bedurfte es massiver propagandistischer Vorarbeit. Wider besseren Wissens mußte die eine der beiden Streitparteien zum alleinigen Urheber des Gewaltkonflikts gestempelt werden.

 

Dagegen setzt der Balkan-Stabilitätspakt seine konstruktive Antwort. Eingeladen sind die Staaten der gesamten Region. Sie werden ermuntert, die Spannungen zwischen ihnen durch Verständigung und Zusammenarbeit abzubauen. Hilfe zur Überwindung wirtschaftlicher Rückständigkeit bieten den Anreiz. Damit verbunden ist die Verpflichtung zu rechtsstaatlichen und demokratischen Verfassungen, die den Schutz ethnischer Minderheiten einschließt, um nationalistischer Militanz, der Gewaltursache Nummer eins in der Krisenregion, den Boden zu entziehen. Anders als bei der militärischen Intervention soll also der Friedensbruch nicht mit Gegengewalt geahndet, sondern durch vorbeugendes Handeln abgewendet werden. Prävention statt Intervention heißt die Devise. Sie erfreut sich wachsender Popularität. Viele Kommentatoren, so scheint es, halten sie für das Allheilmittel schlechthin. Vor solchem Überschwang ist zu warnen.

 

Als die NATO ihre Bomberflotte gegen Belgrad in Marsch setzte, traf sie nicht nur eine mora­lisch zweifelhafte und völkerrechtlich fragwürdige, sondern auch eine politisch falsche Entscheidung. Schon damals hatte ein Teil der Beobachter vorhergesehen - und vorausgesagt - was dem anderen Teil erst im Nachhinein aufging: daß die Luftschläge in einem Debakel enden würden. Die Gewalt hat ja nicht aufgehört im Kosovo. Von Frieden kann keine Rede sein. Nicht einmal so etwas wie Stabilität ist eingekehrt. Würden heute KFOR und UNMIK, die in­ternationale Besatzungsmacht, abgezogen, stünde die Provinz morgen wieder in Flammen.

 

Doch welche andere Option bot sich denn noch an jenem 24. März 1999? Hätte Brüssel statt des Einsatzbefehls zum Bombenkrieg etwa den Balkan-Stabilitätspakt verkünden sollen? Zu Recht wäre darin eine Geste der Hilflosigkeit gesehen worden. Weder auf die Machthaber in Belgrad noch auf die Kommandeure der UCK hätte sie Eindruck gemacht. Das blutige Treiben wäre weitergegangen. Was folgt daraus für den generellen politischen Leistungsvergleich zwischen Prävention und Intervention? Prävention ist die überlegene Alternative, die ein mili­tärisches intervenieren erübrigt, beteuern die einen. Es sind gleichwertige Methoden, die einander ergänzen, versichern die anderen. Die Kosovo-Erfahrung belehrt eines Besseren: In bestimmten Konfliktsituationen taugen sie beide nicht.

 

Natürlich liegen die prinzipiellen Vorzüge einer planvollen politischen Krisenprävention auf der Hand. Schon im Kostenvergleich schneidet sie günstiger ab. Sie wendet die milderen Mit­tel an und vermeidet den Vorwurf der Inhumanität, den eine militärische Intervention verdient, die auch gegen zivile Ziele vorgeht. Selbst wenn präventive Konfliktpolitik in ihrem wichtigsten Vorhaben scheitert, den Ausbruch von Kampfhandlungen zu verhindern, vermehrt sie nicht den entstehenden Schaden, richtet selbst keine Zerstörungen an und fordert keine zu­sätzlichen Opfer. Andererseits stehen den offenkundigen Vorteilen auch ernsthafte Schwächen gegenüber. Strukturelle Kriegsursachen zu beseitigen ist eine Aufgabe von Jahren, wenn nicht Jahrzehnten. Präventionspolitik verspricht keine schnellen Erfolge. Auf langfristige Wirkung angelegt, richtet sie an Schauplätzen nichts aus, wo es schon lichterloh brennt.

 

Um genau diesen Fall handelte es sich im Kosovo, als die politische Auseinandersetzung in den bewaffneten Kampf umschlug. Ein von den europäischen Regierungen notorisch verdrängter Konflikt trat in seine heiße Phase. Aber immer noch war man vom Aufschaukeln des innerstaatlichen in den internationalen Krieg ein Jahr entfernt. Volle zwölf Monate standen zur Verfügung, um die Waffen zum Schweigen zu bringen und eine umfassende politische Konfliktregelung herbeizuführen - mehr als genug für ein zielbewußtes, aktives Krisenmanagement. Je vollständiger die Abläufe bekannt werden und je freimütiger die Beteiligen von damals ihr Detailwissen preisgeben, desto klarer wird, warum die Zeitspanne ungenutzt verstrich. Den maßgeblichen Krisenmanagern ging es weder um eine friedliche Disziplinierung beider Konfliktseiten noch um die Durchsetzung eines beiden Seiten zumutbaren Kompromisses. Vielmehr ging es um die Unterstützung des einen Kontrahenten gegen den anderen, und es ging um die Statuierung eines Exempels. In diesem Licht war der Entschluß zum Krieg alles andere als eine alternativlose Entscheidung.

 

Prävention oder Intervention? Die Debatte trägt höchst akademische Züge. Beide Alternativen sind kein Ersatz für Politik. Sie machen das gute alte Krisenmanagement nicht überflüssig. Vom internationalen Umfeld eines gewaltträchtigen Konflikts können dämpfende oder anheizende Impulse ausgehen. Über die verpaßten Gelegenheiten läßt sich dann nachträglich streiten. Vier Balkankriege in einem Jahrzehnt liefern Anschauungsmaterial in Fülle. Seit Monaten lokalisieren die Regionalkorrespondenten Montenegro als wahrscheinlichsten Austragungsort des fünften Krieges, und wieder geschieht nichts, das heraufziehende Verhängnis abzuwenden. Erneut sucht sich eine Teilrepublik aus dem jugoslawischen Staat zu lösen. Der Westen honoriert das Bemühen mit Wirtschaftshilfe, mit einer eigenen Währung und mit militärischer Aufrüstung. Um einen Waffengang zu verhüten, ist das vermutlich zu wenig, wenn es denn darum überhaupt noch geht.