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Aufruhr im grössten
Waffenlager der Welt
Margret Johannsen in der
Basler Zeitung vom 27.10.2000
Die israelisch-palästinensische
Konfrontation findet in einem durch und
durch militarisierten Umfeld
statt. Keine Region der Welt ist so hoch
gerüstet wie der Nahe und
Mittlere Osten. Angesichts des Konfliktstoffs und
der trügerischen Stabilität mancher Regimes ist vor allem auch die
Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen Besorgnis erregend.
Durch die Strassen von Kairo, Amman, Bagdad und Damaskus zogen im Oktober
aufgebrachte Volksmassen. Laut ertönte ihre Forderung, den arabischen
Brüdern in Palästina zu Hilfe zu eilen und die heiligen islamischen Stätten
in Jerusalem vor den Ungläubigen zu retten. Militante Töne kamen auch von
zwei Aussenseitern der nahöstlichen Politik: vom Libyer Muammar al-Gaddhafi
und dem Iraker Saddam Hussein. Sie riefen auf zu einer Fortsetzung der
«Al-Aqsa-Intifada» «bis zum Sieg».
Nicht weniger martialisch war das Vokabular des israelischen
Premierministers Ehud Barak. Er drohte dem Palästinenserpräsidenten mit
«totalem Krieg», falls Yassir Arafat die Gewalt auf den Strassen des
Westjordanlandes (Westbank) und des Gazastreifens nicht beende. Kriegsangst
ging um. Würde sich der Aufruhr im Heiligen Land auf die Nachbarstaaten
ausweiten? Oder gar auf angrenzende Regionen übergreifen?
Hintergrund solcher Befürchtungen ist die Militarisierung des Nahen und
Mittleren Ostens, die ihresgleichen sucht. Man kann sie messen am Anteil
der Rüstungsausgaben am Bruttosozialprodukt, an der Zahl der Soldaten und
am Umfang der Waffenarsenale im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Überall steht
Europas Nachbarregion an der Spitze. Bei Bedrohungsszenarien zäh-len
allerdings vor allem die Kräfteverhältnisse zwischen potenziellen Gegnern.
In einem Krieg zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn wäre Israel
quantitativ weit unterlegen. Doch dies ist nur die halbe Wahrheit. In vier
grossen Nahostkriegen haben die arabischen Staaten erfahren müssen, dass
ihre numerische Überlegenheit an Truppen und Waffen die militärischen
Auseinandersetzungen nicht zu ihren Gunsten entscheiden konnte.
Ein Drittel aller
Waffentransfers
Israels militärische Stärke ist qualitativer Art. Seine
waffentechnologische Überlegenheit beruht auf einer effizienten heimischen
Rüstungsindustrie und US-amerikanischer Militärhilfe. Was immer die USA den
arabischen Staaten an modernstem militärischen Gerät verkaufen, sie sorgen
dafür, dass Isra-els qualitative Überlegenheit erhalten bleibt. Die
immensen Importe konventioneller Spitzentechnologie in die Region - seit
Jahren fliesst rund ein Drittel aller weltweiten Waffentransfers hierher -
sind aus entwicklungspolitischer Sicht gewiss bedenklich. Doch es hat nicht
den Anschein, als bedrohten sie den militärischen Status quo.
Die Gefahr einer militärischen De-stabilisierung der Region geht vielmehr
von dem Wettlauf um den Besitz atomarer, chemischer und biologischer Waffen
samt Trägertechnologie aus. Nur Israel besitzt Atomwaffen - nach
Schätzungen von Experten bis zu 300 Sprengköpfe. Weit verbreitet sind
hingegen chemische Waffen. Mehreren Staaten werden Forschungs- und
Entwicklungsanstrengungen im Bereich biologischer Waffen nachgesagt.
Besonders gefährlich ist die Weiterverbreitung von ballistischen Raketen,
denn gegen sie gibt es kaum Abwehrmöglichkeiten. Ihre hohe
Fluggeschwindigkeit reduziert zudem die Vorwarnzeiten. Sie gelten daher in
Krisen als besonders destabilisierend, weil ein bedrohter Staat versucht
sein könnte, die Arsenale des Gegners vorbeugend auszuschalten.
Ballistische Raketen mit Reichweiten bis 150 Kilometer sind im Nahen Osten
weit verbreitet. Mit der Reichweite der Raketen wächst die Gefahr, dass
eine begrenzte militärische Auseinandersetzung sich zu einem kriegerischen
Flächenbrand ausweitet, in dem Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden.
Weit reichende Raketen
Als einziger Regionalstaat kann Israel ballistische Raketen grosser
Reichweite eigenständig herstellen. Sie können den grössten Teil der Region
einschliesslich Irans und der zentralasiatischen Republiken erreichen.
Saudi-Arabien besitzt Raketen mit Reichweiten von 2500 Kilometern aus
chinesischer Produktion. Eine Reihe von Staaten versucht, bei der
Raketentechnik aufzuholen. Iran hat im Juli dieses Jahres eine Rakete mit
einer Reichweite von 1300 Kilometern erfolgreich getestet. Israel rüstet
sich gegen die künftige Gefahr und entwickelt mit Hilfe der USA das
Raketenabwehrsystem Arrow. Es soll feindliche ballistische Raketen im Flug
abfangen. Im September dieses Jahres hat es sich erstmals im Test bewährt.
Allerdings ist zweifelhaft, ob es gegen massiven Raketenbeschuss Sicherheit
bieten würde.
Israelisches Nuklearmonopol
Ein wesentlicher Faktor in dem regionalen Wettlauf um
Massenvernichtungswaffen liegt im Konflikt zwischen Israel und den
arabischen Staaten begründet. Die bald nach der Staatsproklamation 1948
getroffene israelische Entscheidung, Atomwaffen zu entwickeln, war die
Antwort auf die Entschlossenheit der arabischen Welt, den jungen Staat «ins
Meer zu treiben». Nach Auffassung der arabischen Staaten ist das regionale
Nuklearmonopol Israels die entscheidende Ursache für die Weiterverbreitung
von Massenvernichtungswaffen in der Region. Israel hält trotz seiner
Überlegenheit bei modernsten konventionellen Waffensystemen an seiner
Nuklearoption in der Überzeugung fest, dass sie das Überleben des jüdischen
Staates am sichersten gewährleiste.
Als weiterer Grund für das Interesse einiger Regimes an
Massenvernichtungswaffen kann die Konkurrenz um regionale Hegemonie gelten.
Schliesslich erscheinen Massenvernichtungswaffen geeignet, die
Interventionsbereitschaft der USA bei Regionalkonflikten zu unterminieren.
Im zweiten Golfkrieg 1991 liessen die USA mit ihrer überlegenen
konventionellen Streitmacht keinen Zweifel daran, dass jeglicher Versuch,
ihnen ebenbürtige konventionelle Waffensysteme entgegenzusetzen, zum
Scheitern verurteilt ist. Aus Sicht einer Regierung, die einen Angriff auf
einen Nachbarstaat plant und fürchten muss, dass sie damit «vitale
Interessen» der USA verletzen könnte, würde die Supermacht zögern, auf dem
Kriegsschauplatz einzugreifen, wenn amerikanische Soldaten A-, B- oder
C-Waffen ausgesetzt wären.
Rüstungswettläufe bei Massenvernichtungswaffen hat es auch in Europa
gegeben. Doch dort herrschte auf der Grundlage der Interkontinentalraketen
der Supermächte eine strategische Balance. Davon kann im Nahen und
Mittleren Osten nicht die Rede sein, im Gegenteil. Israel ist dabei, eine
«Zweitschlagsfähigkeit» aufzubauen. Im Juni dieses Jahres startete ein
Marschflugkörper von einem israelischen U-Boot im Indischen Ozean. Die
Militärs betrachten eine schwer zu ortende und darum kaum zerstörbare
U-Boot-Flotte, die mit Nuklearwaffen bestückt ist, als Garantien einer
zuverlässigen Abschreckungsmacht. Bereits heute besitzt die israelische
Marine drei auf deutschen Werften gebaute U-Boote der Delphin-Klasse, die
nach Meinung von Militärexperten den Start nuklear bestückter
Marschflugkörper (Cruise Missiles) gestatten.
Bindungen zu USA unter Druck
Die israelischen Militärs erwarten von der maritimen Abschreckung ein Mehr
an Stabilität im Nahen und Mittleren Osten - auf der Basis einer
unangefochtenen strategischen Überlegenheit Israels. Ob dessen potenzielle
Gegner in diesem Raum es so weit kommen lassen, ist eine offene Frage.
Zudem ist fraglich, ob Abschreckung in der nah- und mittelöstlichen Region
so funktionieren kann wie im Ost-West-Konflikt. Schliesslich waren die
territorialen Streitfragen in Europa durch völkerrechtliche Verträge längst
beigelegt. Wie die «Al-Aqsa-Intifada» erneut in Erinnerung rief, ist dies
im Nahen und Mittleren Osten keineswegs der Fall.
Die Führer der arabischen Staaten können die Proteste ihrer Bürger gegen
Israels Versuch, den Aufstand mit militärischer Härte niederzuschlagen,
nicht einfach ignorieren. Zu Hause mit islamischer Fundamentalopposition
konfrontiert, fürchten sie, dass die Empörung der arabischen Volksmassen
sich gegen sie richten könnte, wenn sie den Palästinensern nicht den Rücken
stärken. Vor allem die arabischen Staaten mit engen Bindungen an die USA
fürchten die anti-amerikanischen Gefühle, die sich auf den Strassen in
Parolen wie «Tod für Amerika» entladen. Denn hier wird letzten Endes ihre
strategische Entscheidung für die Partnerschaft mit den USA in Frage
gestellt - und damit auch die Legitimität ihrer Regime.
Es ist diese Gemengelage aus innenpolitischer Instabilität, ungelösten
politischen Konflikten und fehlender strategischer Balance, die im Nahen
Osten die Rüstungswettläufe bei A-, B- und C-Waffen sowie den Trägerraketen
so gefährlich macht. Zudem wäre ein Krieg mit Massenvernichtungswaffen kaum
auf die Region eingrenzbar. Die USA würden zumindest dann militärisch
eingreifen, wenn die Existenz Israels auf dem Spiel stünde. Für einen
solchen Krieg wäre in der Tat der Begriff «total» angebracht.
Rüstungskontrolle chancenlos
Doch an einer militärischen Eskalation ist gegenwärtig weder Riad noch
Kairo, noch Damaskus oder Amman gelegen. Aber keine Regierung ist ewig.
Deshalb wäre es an der Zeit, endlich den Absichtserklärungen Taten folgen
zu lassen und in Gespräche über die Schaffung einer Zone im Nahen und
Mittleren Osten einzutreten, aus der alle Massenvernichtungswaffen verbannt
sind. Solange allerdings im Palästina-Konflikt die Gewalt regiert, besteht
hierauf kaum Aussicht. Rüstungskontrolle kann die politische Regelung eines
Streits, in dem sich nationale und religiöse Elemente durchdringen, nicht
ersetzen.